In einem möglichen Katastrophenfall soll die
Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarnt
werden. Der Bundesrat stimmte gut vier Monate nach der
Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands einer
Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.
Das System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich
gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu
schicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen
oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen
Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor
Waldbränden zu warnen.
Neue Pflichten für Mobilfunkbetreiber
Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im
Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der
Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell
Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das
Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der
Bundesnetzagentur definiert.
Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt
werden.
Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet
worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in
Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen
betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender
Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt auf
einen «Warn-Mix», zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk,
Warnungen per App und auf Ansagetafeln gehören. Die Verantwortung für
den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beim
Bund, sondern in den Ländern.
@dpa
