Niedersachsens Schuldenuhr läuft jetzt rückwärts

Die Schuldenuhr für Niedersachsen und Bremen im niedersächsischen Landtag: Für 2022 und 2023 waren nach früheren Plänen 340 Millionen Euro neue Schulden vorgesehen.

Zum ersten Mal seit ihrem 25-jährigen Bestehen läuft die Schuldenuhr in Niedersachsen rückwärts. Der Bund der Steuerzahler hat sie im Beisein von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) umgestellt.

Bisher sind die Schulden des Landes nach Angaben des Bundes der Steuerzahler stets gestiegen – abgesehen von vorübergehenden Stillständen. Nun laufe die Schuldenuhr erstmals rückwärts. Der Grund für die Umstellung ist laut Bernhard Zentgraf, dem Vorsitzenden des niedersächsischen Bundes der Steuerzahler, dass das Land mit dem Haushaltsgesetz 2022 die Nettotilgung von Landesschulden beschlossen hat.Schulden aufgrund der Corona-Pandemie

Als die Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 begann, hatte die rot-schwarze Landesregierung in zwei Nachtragshaushalten Geld bereitgestellt, um nach Angaben des Finanzministeriums die Gesundheit der Bürger zu schützen, das Gesundheitswesen zu stärken, Strukturen in der Wirtschaft zu erhalten und die von den Folgen der Pandemie Betroffenen zu unterstützen. Ziel sei es aber gewesen, möglichst schnell zu einem ausgeglichenen Haushalt ohne Nettokreditaufnahme zurückzukehren, so das Ministerium.

Der Plan war, 2024 mit der Tilgung der Corona-Schulden zu beginnen. Dies sei nun früher als geplant schon in diesem Jahr gelungen, sagte Hilbers. Unter anderem habe dabei die positive Entwicklung der Steuereinnahmen geholfen.Vorsorge für künftige Krisen. In diesem Jahr tilgt Niedersachsen dem Finanzministerium zufolge 698 Millionen Euro Schulden, womit die konjunkturell bedingten Kredite ausgeglichen seien.

Im kommenden Jahr sollen weitere 1,1 Milliarden Euro Schulden getilgt werden. Damit wolle man auch für künftige Krisen vorsorgen, „mit denen leider gerechnet werden muss“, heißt es weiter aus dem Ministerium. Mitte Dezember hatte der Landtag den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen.

NDR