Klingbeil zur Erneuerung der Infrastruktur: Wir brauchen neue „Deutschland-Geschwindigkeit“ auf allen Feldern

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat, mit dem schellen Bau der LNG-Terminals als Vorbild, eine neue „Deutschland-Geschwindigkeit“ für die Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der Erneuerbaren gefordert. „Wir haben gesehen, dass in Niedersachsen ein LNG-Terminal mit einer neuen Deutschland-Geschwindigkeit in nur 200 Tagen fertiggestellt wird“, sagte Klingbeil dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

Das zeige: Es gehe, wenn die Notwendigkeit und der politische Wille da seien. „Ich erwarte, dass eine solche Geschwindigkeit jetzt auch bei der Modernisierung unserer Infrastruktur in allen Bereichen aufgenommen wird“, forderte der SPD-Chef. Es gebe keine Ausreden mehr, weil Deutschland gezeigt habe, dass es mit dem Bau von LNG-Terminals in Wilhelmshaven gehe. „Wir brauchen diese neue Deutschland-Geschwindigkeit auf allen Feldern.“

Klingbeil bezog sich insbesondere auf das Bürokratieabbaugesetz, das in der Ampelregierung zwischen Grünen und FDP strittig ist. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungs­verfahren sei ein wichtiger Knoten, der durchschlagen werden müsse.

Das zeige: Es gehe, wenn die Notwendigkeit und der politische Wille da seien. „Ich erwarte, dass eine solche Geschwindigkeit jetzt auch bei der Modernisierung unserer Infrastruktur in allen Bereichen aufgenommen wird“, forderte der SPD-Chef. Es gebe keine Ausreden mehr, weil Deutschland gezeigt habe, dass es mit dem Bau von LNG-Terminals in Wilhelmshaven gehe. „Wir brauchen diese neue Deutschland-Geschwindigkeit auf allen Feldern.“

Klingbeil bezog sich insbesondere auf das Bürokratieabbaugesetz, das in der Ampelregierung zwischen Grünen und FDP strittig ist. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungs­verfahren sei ein wichtiger Knoten, der durchschlagen werden müsse.

Der Staat müsse mehr Verantwortung für die Netzinfrastruktur übernehmen. „Die Energie der Zukunft braucht Netze der Zukunft: Daher muss der Staat den Rahmen für den Aufbau von Pipelines, Speicherkapazitäten und Kraftwerken setzen, die Gesamt-Koordinierung sicherstellen und wo nötig finanzielle Anreize schaffen“, heißt es in dem Papier. Für Schienen und Straßen müsse das Ziel gelten, dass Deutschland über „die modernste und zugleich nachhaltigste Verkehrsinfrastruktur Europas“ verfügt.

mit Informationen der dpa