Es sei wichtig, die Täterinnen und Täter nicht nur zu identifizieren, sondern sie auch zu bestrafen, sagte die SPD-Politikerin. Die Verbreitung dieses “widerlichen Gedankengutes” sei kein harmloser Partyspaß. “Wir nehmen diese Entwicklung nicht länger hin und lassen die Gegner unserer Demokratie und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht einfach gewähren.” Behrens zeigte sich dabei bestürzt über die rassistischen Parolen, die zu einem harmlosen Lied gesungen werden, “ohne dass in der unmittelbaren Umgebung jemand einschreitet und diesem Treiben ein Ende setzt”.
Rassistische Parolen im Video – Staatsschutz ermittelt
In Niedersachsen waren zuletzt mehrere Fälle bekannt geworden, die dem Vorfall auf Sylt ähneln und von denen teilweise auch Videos öffentlich geworden sind. Mehrere Personen haben etwa am Pfingstmontag auf dem Schützenfest in Löningen (Landkreis Cloppenburg) rassistische Parolen zur Melodie des Liedes “L’amour Toujours” von Gigi D’Agostino gerufen.
Landkreis Cuxhaven: Rassistische Gesänge vor Schulzentrum in Otterndorf
Am Dienstagmittag soll eine Gruppe Jugendlicher in Otterndorf (Landkreis Cuxhaven) lautstark mit rassistischen Gesängen aufgefallen sein. Schülerinnen und Schüler einer Otterndorfer Schulklasse hatten den Vorfall der Polizei gemeldet, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Einsatzkräfte trafen demnach auf knapp zehn Jugendliche im Alter von 15 bis 19 Jahren vor dem Ottendorfer Schulzentrum. Ein 16-Jähriger habe zugegeben, die Textzeilen gesungen zu haben. Andere hätten eine Beteiligung “zumindest teilweise” abgestritten und seien als Zeugen von der Polizei vermerkt worden. Die Polizei habe Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet und schon vor Ort eindringliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt, teilten die Beamten mit.
Landkreis Gifhorn: Polizei erfährt von Vorfall aus Zeitung
Der Staatsschutz ermittelt auch nach ähnlichen Vorfällen auf dem Schützenfest in Altendorf (Landkreis Gifhorn) am vergangenen Samstag. Mehrere Personen sollen dort die Parolen gesungen haben. Im Zuge der Ermittlungen sei ein weiterer Vorfall bekannt geworden, sagte ein Sprecher dem NDR Niedersachsen. Auch beim Schützenfest in Leiferde (landkreis Gifhorn) Ende April sollen Besucher zu dem Song den rassistischen Text gesungen haben. Weil sich aber niemand aktiv an die Polizei gewandt hatte, haben die Ermittler dies nun erst über einen Zeitungsbericht erfahren. Die Polizei Braunschweig untersucht, ob es Zusammenhänge zwischen einem Schützenfest im Stadtteil Melverode und einem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft in der Nähe gibt.
Ermittlungen in Emden – Polizei hat Tonaufnahmen
Auch in Ostfriesland ermittelt der Staatsschutz der Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bei einer Feier in Emden sollen Partygäste in der Nacht auf Sonntag ebenfalls rassistische Parolen zu dem Lied “L’amour Toujours” gesungen haben. Davon liegt der Polizei eine Tonaufnahme vor, wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte. Zuvor hatte die “Ostfriesen-Zeitung” berichtet.
Ausländerfeindliche Parolen auch auf Weihnachtsfeier?
Bereits mehrere Monate zurück liegt ein Vorfall in Messingen (Landkreis Emsland). Dort sollen an Weihnachten Gäste auf einer öffentlichen Feier in einer Gaststätte ebenfalls ausländerfeindliche Parolen gesungen haben. Die Polizei hat mittlerweile durch Zeugenhinweise eine männliche Person ermitteln können. Die Akten des Falls sind auf dem Weg zur Staatsanwaltschaft Osnabrück, hieß es am Montag.
Q: NDR 1 Niedersachsen
