Niedersachsen bleibt bei der Impfpflicht für Pflegepersonal

Während Bayern die Impfpflicht für Pflegepersonal kippen will, hält Niedersachsen weiter daran fest. Das teilte die Staatskanzlei in Hannover am Montag auf Anfrage des NDR Niedersachsen mit.

Bislang ungeimpfte Pflegekräfte müssen hierzulande also bald aktiv werden, sonst verfehlen sie die vorgeschriebene Frist. Anders ist es in Bayern: Dort soll die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umgesetzt werden. Für wie viele Monate dies gelten soll, ist noch offen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründete den Schritt mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal.

Einrichtungen sollen persönliche Gespräche führen

Im niedersächsischen Gesundheitsministerium verweist man derzeit noch auf eine „überdurchschnittlich hohe Impfquote“ im Bereich der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gegen das Coronavirus. Dazu seien die Leitungen der Einrichtungen noch einmal darum gebeten worden, mit ihren Beschäftigten persönliche Gespräche zu führen, um Vorteile einer Impfung zu bewerben sowie eventuell vorhandene Ängste abzubauen, sagte eine Sprecherin dem NDR in Niedersachsen bevor die Initiative aus Bayern bekannt wurde. Eine aktuelle Abfrage der Impfquote in den betroffenen Bereichen laufe derzeit, dauere aber noch an.

Kein Impfnachweis – Meldung ans Gesundheitsamt

Aber was passiert mit den Pflegekräften, die zum Stichtag keinen vollständigen Impfschutz nachweisen können? „Wer zum 16. März keinen entsprechenden Nachweis vorlegt, muss vom Arbeitgeber an die kommunalen Gesundheitsämter gemeldet werden“, heißt es vom Ministerium, „das Gesundheitsamt kann bei Nicht-Folgeleistung ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot aussprechen.“ Für Neueinstellungen gilt: Wenn kein Nachweis vorgelegt wird, darf die Person in den genannten Einrichtungen nicht beschäftigt oder tätig werden.

Hoffnung auf Novavax

Die Verantwortlichen hoffen nun auf eine hohe Nachfrage nach dem neuen Proteinimpfstoff Novavax. „Seit Dienstag können sich noch ungeimpfte Niedersächsinnen und Niedersachsen ab 18 Jahren auf eine Warteliste für einen Impftermin mit dem Impfstoff von Novavax setzen lassen“, hieß es vom Ministerium. Aber auch bei Novavax gilt der Zeitfaktor: Zwei Impfungen im Abstand von mindestens drei Wochen sind nötig, dazu tritt der vollständige Schutz erst zwei Wochen nach der zweiten Impfung ein. Insgesamt ist also mit etwa acht Wochen zu rechnen.

Ohne Patientenkontakt?

Da das Land allerdings davon ausgeht, dass die ersten Lieferungen mit Novavax erst ab 21. Februar eintreffen, könnte das für viele, die auf diesen Impfstoff gewartet haben, knapp werden – auch für Pflegepersonal. Das Ministerium verweist auf einen Ermessensspielraum der Gesundheitsämter. „Es ist davon auszugehen, dass die Gesundheitsämter entsprechende Maßnahmen anordnen, die betreffenden Personen zum Beispiel in Bereichen ohne Patientenkontakt eingesetzt werden“, sagte die Sprecherin.

240.000 Personen in Niedersachsen betroffen

Und wenn trotz Interesse nicht genügend Impfstoff der Marke Novavax vorhanden ist? Niedersachsen werde nach Angaben des Ministeriums etwa 170.000 Dosen des Vakzins erhalten, genug nach Ansicht des Ministeriums. Bislang hätten sich etwa 4.100 Personen auf die Novavax-Warteliste setzen lassen, dabei handelt es sich aber natürlich nicht nur um Beschäftigte in der Pflege. Insgesamt arbeiten nach Ministeriumsangaben in den von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen und Unternehmen in Niedersachsen etwa 240.000 Personen.

Weiterarbeiten trotz Warten auf Novavax?

Beim Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest geht man von einem geringen Prozentsatz nicht geimpfter Pflegefachpersonen aus – die Quoten der geimpften Beschäftigten lägen bei etwa 95 Prozent in Kliniken und etwas niedriger in Langzeiteinrichtungen. „Für die kleine Minderheit ist die Situation sicher schwierig“, sagte eine Sprecherin NDR Niedersachsen, „wir haben von Anfang an zum Impfen aufgerufen und halten die bisher verfügbaren Impfstoffe für sicher. Wer auf Novavax warten wolle, werde aber vermutlich weiterarbeiten dürfen – zumal sich erhebliche Probleme bei der Umsetzung der Impfpflicht abzeichneten, so die Sprecherin weiter – etwa durch teils noch ungeklärte Verfahrensweisen und auch durch jetzt schon komplett überlastete Gesundheitsämter.

NDR