Niedersachsen lockert Corona-Maßnahmen in drei Schritten

Ministerpräsident Stefan Weil (Archiv Foto)

Niedersachsens Landesregierung hat am Donnerstag die Pläne für ein Zurückfahren der Corona-Regeln vorgestellt. Gelockert wird in drei Stufen. Auch Schulen kehren schrittweise zur Normalität zurück.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach hinsichtlich der Bund-Länder-Beschlüsse vom Mittwoch mit Christina von Saß (Hallo Niedersachsen). Wie gemeinsam beschlossen, sollen auch in Niedersachsen in drei Stufen die Corona-Maßnahmen gelockert werden: voraussichtlich zum 24. Februar, zum 4. März und zum 20. März. Ab dem 20. März werde mit Ausnahme der Maske Normalität herrschen, so Weil. „Aus der Winterruhe können wir Schritt für Schritt in ein Frühlingserwachen übergehen.“

Hier das Interview

Neue Verordnung: 2G statt 2G-Plus

Mit der neuen Verordnung, die laut Weil spätestens zum 24. Februar in Kraft treten soll, wird zunächst in vielen Bereichen von 2G-Plus auf 2G umgestellt – das heißt, dass Geimpfte und Genesene keinen zusätzlichen Test mehr benötigen, um etwa Restaurants betreten zu können. Ab 4. März werde dies dann auch zusätzlich für Ungeimpfte möglich sein, die einen negativen Corona-Tests vorlegen (3G). Ab 20. März soll dann auch die 3G-Regel entfallen, so Weil. Niedersachsen werde sich weitgehend an den Beschlüssen von Bund und Ländern orientieren, sagte er.

Schule: Stufenweiser Wegfall von Tests und Maskenpflicht

Auch an den Schulen sind Lockerungen geplant, wie Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) erklärte. So soll es ab dem 7. März anstatt der täglichen Tests nur noch drei Selbsttests pro Woche geben. In den eineinhalb Wochen nach den Osterferien soll es aufgrund des zu erwartenden erhöhten Reiseaufkommens wieder tägliche Tests geben – danach nur noch anlassbezogene und freiwillige Tests. Auch die Maskenpflicht soll schrittweise auslaufen: In den zwei Wochen vor den Osterferien soll diese an Grundschulen und Förderschulen im Primarbereich während des Unterrichts wegfallen. Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und II sollen nach dem Ende der eineinhalb „Sicherheitswochen“ nach den Osterferien im Unterricht keine Maske mehr tragen müssen. Auch Klassenfahrten sollen nach den Osterferien wieder möglich sein.

Althusmann: „Perspektive für Gastronomie, Tourismus und Veranstaltungen in Niedersachsen“

Für die Tourismus-, Gastronomie- und Veranstaltungsbranche schaffe die Landesregierung mit den neuen Verordnungen eine verlässliche Perspektive, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). „2022 kann für den Tourismus in Niedersachsen wieder ein stabiles Jahr werden.“ Für das Reisegewerbe sei der Zugang für Geimpfte und Genesene ohne zusätzliche Tests ab spätestens dem 24. Februar eine spürbare Erleichterung. Für geschäftliche Reisen gelte ab diesem Zeitpunkt bereits 3G – auch wer nicht geimpft oder genesen ist, darf mit einem negativen Testnachweis beherbergt werden. Ab 4. März gelte dies auch für private Reisen. Dieser Schritt komme für die Branche rechtzeitig zum Start des Ostergeschäfts, sagte Althusmann.

Clubs und Discos öffnen ab 4. März mit 2G-Plus

Dass bei privaten Veranstaltungen mit der neuen Verordnung Geimpfte und Genesene ohne Teilnehmerbegrenzung zusammenkommen dürfen, bedeute auch für die Gastronomie, insbesondere die Landgasthöfe, eine Erleichterung. „Damit wird der Gastronomie in Niedersachsen wieder eine Perspektive geboten“, so der Wirtschaftsminister. Clubs, Discos und Tanzveranstaltungen dürfen ab 4. März wieder unter 2G-Plus-Bedingungen öffnen – also für Geimpfte und Genesene mit negativem Testnachweis. Um dem hohen Infektionsrisiko in diesen Bereichen Rechnung zu tragen, bleibt die Maskenpflicht laut Althusmann allerdings zunächst bestehen.

Weil fordert „Instrumentenkasten“ für die Länder ab 20. März

Sowohl Althusmann als auch Weil machten darauf aufmerksam, dass es künftig verstärkt auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger ankomme. Der Ministerpräsident appellierte zudem eindringlich an den Bund, dass die Länder auch ab dem 20. März einen „Instrumentenkasten“ bräuchten, um, wenn nötig, weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Denn: „Das Virus ist unverändert aktiv und die Pandemie ist nicht vorbei“, so Weil. Zu dem Stichtag laufe die gesetzliche Ermächtigung der Länder für Maßnahmen zum Infektionsschutz aus, erläuterte Weil: Dann gebe es keine gesetzliche Grundlage mehr für eigene Corona-Verordnungen in Niedersachsen.

Im Herbst könnte es erneut problematisch werden

Der Blick in Richtung Frühling und Sommer stimme zuversichtlich, aber der Herbst könne erneut Probleme mit sich bringen – etwa durch eine neue Mutation des Coronavirus, durch die Rückkehr einer alten Mutation oder durch andere, bislang unvorhersehbare Ereignisse. Damit sich der Herbst der vergangenen zwei Jahre nicht wiederholt, sieht Weil nur zwei Möglichkeiten: ein Netz von einschränkenden Maßnahmen oder eine hohe Impfquote in der gesamten Gesellschaft.

NDR