Böllerverbot 2021 in Deutschland

Feuerwerk verboten – das sagen Politiker und Verbände

Die Debatte um ein Böllerverbot kocht jedes Jahr aufs Neue hoch. Die Corona-Lage befeuert die Diskussion. Wer sich für ein Verbot ausspricht und wer dagegen.

„The same procedure as every year“. Miss Sophie bringt es mit ihrem Satz aus der berühmten und jedes Jahr am Silvesterabend beliebten Geschichte „Dinner for one“ auf den Punkt. Alles scheint sich zu wiederholen. Auch so manche Debatten kehren alle Jahre wieder. So auch jene um ein Böllerverbot zu Silvester.

Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird nun auch in diesem Jahr verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Donnerstag. Auf besonders publikumsträchtigen Plätzen soll es demnach zudem ein Feuerwerksverbot geben.

Für betroffene Unternehmen ist eine entsprechende Kompensation im Rahmen der geplanten Wirtschaftshilfen vorgesehen. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings am frühen Nachmittag noch aus. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Hendrik Wüst (CDU) sagte am Donnerstag, Bund und Länder hätten eine entsprechende Regelung wie im vergangenen Jahr beschlossen.

Bereits im vergangenen Jahr war wegen der Corona-Pandemie der Verkauf von Silvesterfeuerwerk deutschlandweit untersagt, zugleich galt ein An- und Versammlungsverbot für Silvester und Neujahr. Ziel war es, die Krankenhäuser vor Überlastung zu schützen – unter anderem, indem Verletzungen beim Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht verhindert werden. So auch dieses Jahr.

Die Corona-Lage, in der sich Deutschland derzeit befindet, ist weiter angespannt. Die Intensivbetten platzen mancherorts aus allen Nähten. Covid-Patienten füllen die Betten auf den Stationen der Krankenhäuser und müssen verlegt werden. Die Angst, dass am Silvesterabend zahlreiche Verletzte zusätzlich in die Intensivstationen strömen, ist wieder in aller Munde.

Vorschlag von unionsgeführten Länder und aus Baden-Württemberg

Der Vorschlag für ein generelles Verkaufsverbot für Pyrotechnik vor Silvester kam von den unionsgeführten Länder und vom Grün geführten Baden-Württemberg.

Das geht aus einer vorläufigen Beschlussvorlage mit Ergänzungen der sogenannten B-Länder für die Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise am Donnerstag hervor. „Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen“, heißt es in dem Arbeitspapier.

Laut Vorschlag der unionsgeführten Länder und Baden-Württembergs solle am Silvester- und am Neujahrstag bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt werden. Neben dem geforderten Verkaufsverbot für Pyrotechnik wird „vom Zünden von Silvesterfeuerwerk generell dringend abgeraten, auch vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems“.

Breites Bündnis fordert Böllerverbot zu Silvester

Zu einem Bündnis das sich für ein Feuerwerksverbot zum Jahres-wechsel ausspricht, haben sich Umweltorganisationen, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Ärzte zusammengeschlossen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) argumentierte bereits auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im November, dass Böller und Raketen zu einer hohen Luftbelastung führen, dass sie Tiere schädigen, die Umwelt verschmutzen und für eine Überlastung von Einsatzkräften und Krankenhäusern sorgen.

Die Überlastung von Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhäuser könne angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie nur durch ein Verbot verhindert werden. Dem Bündnis gehören neben der DUH und der Polizeigewerkschaft die Stiftung Vier Pfoten, das Deutsche Tierschutzbüro und Ärztevertreter an.

„Ich wünsche allen Mitmenschen rauschende Silvesterfeste – aber bitte ohne Silvester-Böllerei“, sagte der Bundesgeschäftsführer der DUH, Jürgen Resch. Das Ende der Böllerei zu Silvester sei überfällig.